OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.April 2019 – Az.: 2 Rv 4 Ss 105/19 Auch bei deutlich die Grenze absoluter Fahruntüchtigkeit (1,1 Promille) übersteigenden Blutalkoholwerten kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht allein hieraus auf ein vorsätzliches…
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Vorsatz
Das AG München hatte einen äußerst besonderen Fall zu entscheiden – Az.: 953 OWi 435 Js 216208/18 Der Betroffene überschritt in einem Zeitraum von 68 Minuten 11x die zulässige Höchstgeschwindigkeit. um 0:19 Uhr Geschwindigkeitsüberschreitung um…
Droht einem Täter, der bisher strafrechtlich nicht Erscheinung getreten ist, bei einem vom ihm verursachten Verkehrsunfall mit tödlichen Folgen für einen Unfallbeteiligten eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung? Nach Ansicht des OLG Hamm, Beschluss vom 23.März 2017,…
Die Abgrenzung zwischen bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit ist für die Strafe von entscheidender Bedeutung und daher einen genauen Blick wert. Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe hat im Urteil vom 14. Januar 2016,…
Die Trunkenheitsfahrt nach § 316 Strafgesetzbuch (StGB) ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bedroht. Wird die Tat nicht vorsätzlich, sondern fahrlässig begangen, ist die Tat ebenfalls mit Strafe bedroht. Bei der…
WeiterlesenVorsatz oder Fahrlässigkeit bei der Trunkenheitsfahrt