OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.April 2019 – Az.: 2 Rv 4 Ss 105/19 Auch bei deutlich die Grenze absoluter Fahruntüchtigkeit (1,1 Promille) übersteigenden Blutalkoholwerten kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht allein hieraus auf ein vorsätzliches…
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Trunkenheitsfahrt
Der Angeklagte hatte bei einer Fahrt mit dem von ihm geführten Kraftfahrzeug eine Blutalkoholkonzentration von 1,01 ‰. Dennoch wurde er vom AG Tiergarten am 30.April 2018, Az.: 312 Cs 3014 Js 13969/17 (13/18) nicht wegen…
Beschluss des OLG Hamburg vom 19.Dezember 2016, Az.: 1 Rev 76/16. Der Angeklagte befuhr mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,5 ‰ mit einem Segway einen Gehweg. Aufgrund dessen wurde er vom Amtsgericht wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt…
Ein Beschluss des OLG Hamm vom 15.September 2016 – Az.: 4 RVs 107/16 – mit einem bemerkenswerten und anrüchigen Sachverhalt. Mit dem Beschluss des OLG Hamm wurde die Verurteilung des Angeklagten wegen einer Trunkenheitsfahrt nach…
WeiterlesenVorsätzliche Trunkenheitsfahrt auf einem Parkplatz
Heute möchte ich auf einen Beschluss des OLG Naumburg mit Datum vom 5. November 2015, Az.: 2 Ws 201/15 hinweisen. Das Oberlandesgericht Naumburg hatte die Frage zu entscheiden, ob der im Gesetz niedergeschriebene Richtervorbehalt bei…