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Recht und Verkehr

Helge-Kristian Münkel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
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Schlagwörter:

Sonderrechte

Unfall beim Ausparken
2. Oktober, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Unfall beim Ausparken

Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 23.April 2018 – 4 U 11/18. Im zu entscheidenden Fall parkte der Kläger aus einer Parklücke auf einem Parkplatz rückwärts aus. Es kam sodann auf der Fahrgasse des Parkplatzes zum…

WeiterlesenUnfall beim Ausparken

Unfall mit einem Feuerwehrfahrzeug
3. April, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Unfall mit einem Feuerwehrfahrzeug

Urteil des OLG Stuttgart vom 30.Januar 2018, Az.: 12 U 155/17 Der Fahrer eines im Einsatz befindlichen Feuerwehrfahrzeuges ist bei der Inanspruchnahme von Sonderrechten nach § 35 Abs.1 StVO im Straßenverkehr zu besonderer Aufmerksamkeit und…

WeiterlesenUnfall mit einem Feuerwehrfahrzeug

23. Mai, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Unfall mit Polizei, Feuerwehr & Co

Nach § 35 Abs.1 StVO (Straßenverkehrsordnung) ist zu erkennen, dass die Regelungen der StVO nicht für die dort genannten Sonderrechtsinhaber gelten. Der Wortlaut ist wie folgt: Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die…

WeiterlesenUnfall mit Polizei, Feuerwehr & Co

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