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Falkenstein Rechtsanwälte PartmbB

Helge-Kristian Münkel
Rechtsanwalt
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Schlagwörter:

Kraftfahrzeug

Trunkenheitsfahrt mit einem Segway
2. März, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Trunkenheitsfahrt mit einem Segway

Beschluss des OLG Hamburg vom 19.Dezember 2016, Az.: 1 Rev 76/16. Der Angeklagte befuhr mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,5 ‰ mit einem Segway einen Gehweg. Aufgrund dessen wurde er vom Amtsgericht wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt…

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Herausgabe des beschlagnahmten Auto
29. August, 2017 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Herausgabe des beschlagnahmten Auto

Rechtsgrundlage der Sicherstellungsverfügung ist § 32 Abs.1 PolG. Für diese Maßnahme ist gemäß § 60 Abs.3 PolG der Polizeivollzugsdienst zuständig. Voraussetzung für eine Sicherstellung ist gemäß § 32 Abs.1 PolG, dass die Sicherstellung erforderlich ist,…

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Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt auf einem Parkplatz
11. Oktober, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt auf einem Parkplatz

Ein Beschluss des OLG Hamm vom 15.September 2016 – Az.: 4 RVs 107/16 – mit einem bemerkenswerten und anrüchigen Sachverhalt. Mit dem Beschluss des OLG Hamm wurde die Verurteilung des Angeklagten wegen einer Trunkenheitsfahrt nach…

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Vorschaden am Kraftfahrzeug
19. September, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Vorschaden am Kraftfahrzeug

Nach dem Urteil des LG Hamburg, Az.: 323 0 179/13 ist bei einem Vorschaden am eigenen Kraftfahrzeug eine erhöhte Nachweispflicht zu erkennen. Folgende Leitsätze sind enthalten: Sind nicht sämtliche Schäden, die das Fahrzeug aufweist, auf…

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2. Januar, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Fahrverbot bei einfachem Verkehrsverstoß

Heute möchte ich Sie auf eine wichtige Entscheidung des OLG Hamm vom 17.September 2015, Az.: 1 RBs 138/15 hinweisen. Mit diesem Beschluss bestätigt das Oberlandesgericht Hamm die Rechtsauffassung der Vorinstanz und legt deutlich dar, unter…

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