Es ist gesetzlich klar geregelt, dass die Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Dies ist in § 23 StVO geregelt. Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information…
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Handyverstoß
Seit 19.Oktober 2017 ist eine gesetzliche Änderung in der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Diese Änderung zeigt sich bspw bei § 23 StVO. Der neue Wortlaut lautet wie folgt: (1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches…
Der Beschluss des OLG Stuttgart zeigt seine Wirkungen in der Praxis. Meinen Beitrag zu diesem Beschluss können Sie hier nochmals nachlesen. Das AG Heidelberg, Az.: 16 OWi 530 Js 9916/16 stellte nun ein Verfahren wegen…
Heute möchte ich Sie auf eine brandaktuelle Entscheidung des OLG Stuttgart mit Datum vom 09.Mai 2016, Az.: 4 Ss 212/16 hinweisen. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine älteren Beiträge zur Thematik Handynutzung während der…
Das Amtsgericht Waldbröl, Az.: 44 OWI 225 Js 1055/14 – 121/14, hatte in einem Bußgeldverfahren die Frage zu entscheiden, ob ein Apple iPod ein Mobiltelefon im Sinne des § 23 Abs.1a StVO ist. Der Wortlaut…
WeiterlesenWas ist ein Mobiltelefon i.S.v. § 23 Abs.1a StVO?