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Falkenstein Rechtsanwälte PartmbB

Helge-Kristian Münkel
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Schlagwörter:

Drogen

Drogen am Steuer
26. Januar, 2017 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Drogen am Steuer

Der Konsum von Betäubungsmitteln ist nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) nicht unter Strafe gestellt. Eine Teilnahme unter der Wirkung von Drogen am Straßenverkehr ist nicht gestattet. Daher ist stets fraglich, wann der Fahrzeugführer unter der Wirkung…

WeiterlesenDrogen am Steuer

18. Dezember, 2015 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Der Richtervorbehalt

Heute möchte ich auf einen Beschluss des OLG Naumburg mit Datum vom 5. November 2015, Az.: 2 Ws 201/15 hinweisen. Das Oberlandesgericht Naumburg hatte die Frage zu entscheiden, ob der im Gesetz niedergeschriebene Richtervorbehalt bei…

WeiterlesenDer Richtervorbehalt

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