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Recht und Verkehr

Helge-Kristian Münkel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
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Schlagwörter:

Dash-Cam

Video einer Dashcam ist vor Zivilgericht verwertbar
19. April, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Video einer Dashcam ist vor Zivilgericht verwertbar

Nach einem Urteil des AG Kassel vom 12.Juni 2017, Az.: 432 C 3602/14 begründet ein Verstoß gegen § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nicht zwangsläufig ein zivilrechtliches Beweisverwertungsverbot. Es ist stets im Einzelfall eine Gewichtung aller Umstände…

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Die Dash-Cam im Zivilprozess
29. Juni, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Die Dash-Cam im Zivilprozess

Sind Aufzeichnungen einer sog. Dash-Cam im Zivilprozess verwertbar oder steht der Verwertung ein Beweisverwertungsverbot entgegen, da gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das Bundesdatenschutzgesetz und/oder das Kunsturhebergesetz verstoßen wird? Nach Ansicht des AG München, Urteil…

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23. Juni, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Die Dashcam im Bußgeldverfahren

Die Dashcam beschäftigt weiterhin die Justiz. Ich darf Sie daher auf eine neue, aktuelle Entscheidung und gleichzeitig auf meine bereits erfolgten Beiträge hinweisen. Nach einem Beschluss des OLG Stuttgart vom 4.Mai 2016, Az.: 4 Ss…

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16. Juni, 2015 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Dash-Cams als Beweismittel?

Dash-Cams sind kleine Videokameras, die im Kraftfahrzeug installiert werden um während der Fahrt Filmaufnahmen zu fertigen. Der Zweck des Einsatzes einer solchen Dash-Cam ist mannigfaltiger Natur. In juristischer Hinsicht ist das bloße Filmen bzw. Aufnehmen…

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