Helge-Kristian Münkel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Falkenstein Rechtsanwälte & Notar
Schlagwörter:
In Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit werden bekanntermaßen Geschwindigkeitsmessgeräte eingesetzt. Diese werden in der Regel von Beamten der örtlichen Kommune bedient. Der Gesetzgeber hat jedoch die Möglichkeit eröffnet, dass auch private Dienstleister an den…
WeiterlesenGeschwindigkeitsmessung ist und bleibt eine hoheitliche Aufgabe
Die Dashcam beschäftigt weiterhin die Justiz. Ich darf Sie daher auf eine neue, aktuelle Entscheidung und gleichzeitig auf meine bereits erfolgten Beiträge hinweisen. Nach einem Beschluss des OLG Stuttgart vom 4.Mai 2016, Az.: 4 Ss…
Es sah nach einer absolut einfachen, pfiffigen und genialen Idee aus, die den Betroffenen einer Ordnungswidrigkeit vor einem Bußgeld von € 100,00 und 3 Punkten im Fahreignungsregister in Flensburg bewahren sollte. Die Idee ist jedoch…
Das Amtsgericht Waldbröl, Az.: 44 OWI 225 Js 1055/14 – 121/14, hatte in einem Bußgeldverfahren die Frage zu entscheiden, ob ein Apple iPod ein Mobiltelefon im Sinne des § 23 Abs.1a StVO ist. Der Wortlaut…
WeiterlesenWas ist ein Mobiltelefon i.S.v. § 23 Abs.1a StVO?