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Recht und Verkehr

Helge-Kristian Münkel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
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Schlagwörter:

Amtsgericht

Video einer Dashcam ist vor Zivilgericht verwertbar
19. April, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Video einer Dashcam ist vor Zivilgericht verwertbar

Nach einem Urteil des AG Kassel vom 12.Juni 2017, Az.: 432 C 3602/14 begründet ein Verstoß gegen § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nicht zwangsläufig ein zivilrechtliches Beweisverwertungsverbot. Es ist stets im Einzelfall eine Gewichtung aller Umstände…

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9. März, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Kein Fahrverbot wegen Augenblicksversagen

Die Rechtsprechung ist sich einig, dass in besonderen Fällen ein Absehen vom Fahrverbot möglich ist. Ein solcher besonderer Fall ist u.a. das sog. „Augenblicksversagen„. In der Entscheidung des Oberlandesgericht Bamberg, Beschluss vom 04. Januar 2016…

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4. Februar, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

„Ende der Autobahn“ – auch Geschwindigkeitsbegrenzung?

Heute möchte ich Sie auf einen Beschluß des Oberlandesgericht Hamm, Az.: 5 RBs 34/15 hinweisen. Am 24.November 2015 wurde das Verfahren wegen einer vermeintlichen Geschwindigkeitsüberschreitung an das Gericht in erster Instanz, das Amtsgericht zurückverwiesen, damit…

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13. Oktober, 2015 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Alkohol im Straßenverkehr – Welche Folgen drohen Radfahrern?

Welche Promillegrenzen im Straßenverkehr allgemein gelten, war bereits Gegenstand meines Beitrags vom 03.Juli 2015. Sie können den Beitrag hier nachlesen.  Welche Folgen drohen einem Radfahrer, wenn dieser bspw. unter deutlichen, alkoholbedingten Ausfallerscheinungen am Straßenverkehr teilnimmt…

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4. Oktober, 2015 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Was ist ein Mobiltelefon i.S.v. § 23 Abs.1a StVO?

Das Amtsgericht Waldbröl, Az.: 44 OWI 225 Js 1055/14 – 121/14, hatte in einem Bußgeldverfahren die Frage zu entscheiden, ob ein Apple iPod ein Mobiltelefon im Sinne des § 23 Abs.1a StVO ist. Der Wortlaut…

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