OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.April 2019 – Az.: 2 Rv 4 Ss 105/19 Auch bei deutlich die Grenze absoluter Fahruntüchtigkeit (1,1 Promille) übersteigenden Blutalkoholwerten kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht allein hieraus auf ein vorsätzliches…
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Alkohol
Wird ein Fußgänger von einem Kraftfahrzeug angefahren, haftet grundsätzlich der Kraftfahrer! Dies gilt jedoch dann nicht, wenn der Fußgänger einer schwerwiegende Obliegenheitsverletzung begangen hat. Auch der Fußgänger hat gewisse Verhaltensregeln, die aus der Straßenverkehrsordnung für…
Heute möchte ich auf einen Beschluss des OLG Naumburg mit Datum vom 5. November 2015, Az.: 2 Ws 201/15 hinweisen. Das Oberlandesgericht Naumburg hatte die Frage zu entscheiden, ob der im Gesetz niedergeschriebene Richtervorbehalt bei…
Welche Promillegrenzen im Straßenverkehr allgemein gelten, war bereits Gegenstand meines Beitrags vom 03.Juli 2015. Sie können den Beitrag hier nachlesen. Welche Folgen drohen einem Radfahrer, wenn dieser bspw. unter deutlichen, alkoholbedingten Ausfallerscheinungen am Straßenverkehr teilnimmt…
WeiterlesenAlkohol im Straßenverkehr – Welche Folgen drohen Radfahrern?
Die Trunkenheitsfahrt nach § 316 Strafgesetzbuch (StGB) ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bedroht. Wird die Tat nicht vorsätzlich, sondern fahrlässig begangen, ist die Tat ebenfalls mit Strafe bedroht. Bei der…
WeiterlesenVorsatz oder Fahrlässigkeit bei der Trunkenheitsfahrt