Beschluß des OLG Karlsruhe vom 23. April 2019 – Az.: 2 Rb 8 Ss 229/19 Mit dem vorgenannten Beschluß blieb eine Rechtsbeschwerde des Betroffenen zwar ohne Erfolg. Dennoch wurden die Voraussetzungen für ein Absehen vom…
Schlagwörter:
Absehen vom Fahrverbot
Mit Beschluss vom 10.Oktober 2017, Az.: 4 RBs 326/17, hat das Oberlandesgericht Hamm ein erstinstanzliches Urteil aufgehoben und zur neuen Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen. Mit dem Urteil in der ersten Instanz wurde gegen den…
Nach einem aktuellen Beschluss des OLG Bamberg vom 27.Januar 2017, Az.: 3 Ss OWi 50/17 ist folgender Leitsatz zu erkennen: 1. Nimmt ein Kfz-Führer ein Verkehrszeichen über die zulässige Höchstgeschwindigkeit optisch war, ist er aber…
Die Rechtsprechung ist sich einig, dass in besonderen Fällen ein Absehen vom Fahrverbot möglich ist. Ein solcher besonderer Fall ist u.a. das sog. „Augenblicksversagen„. In der Entscheidung des Oberlandesgericht Bamberg, Beschluss vom 04. Januar 2016…