Das Amtsgericht Tiergarten hat in einem Strafverfahren von der Entziehung der Fahrerlaubnis abgesehen, obwohl gegen den Angeklagten ein Strafbefehl wegen einer fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c Abs.1 Nr.1a StGB erlassen wurde. Der Angeklagte erhob gegen…
Recht und Verkehr
Im Straßenverkehr kommt es tagtäglich zu Unfällen, teils mit schwersten Verletzungen oder gar der Tötung eines Unfallbeteiligten. Strafrechtliche Relevanz ist u.a. dann anzunehmen, wenn dem Unfallverursacher als Führer eines Kraftfahrzeuges mangelnde Sorgfalt subjektiv vorwerfbar ist.…
WeiterlesenDas Privileg der Schrecksekunde im Straßenverkehr
Die Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen aufgrund einer im Ausland erteilten Fahrerlaubnis richtet sich nach §§ 28 – 30 FeV und § 4 IntKfZVO. Der Führerschein selbst ist lediglich der Beweis dafür, dass eine entsprechende…
Als Kraftfahrzeugführer ist man oft geneigt, Fragen zu beantworten, deren Antwort man nicht schuldig ist. Grund hierfür ist zum einen das Gefühl, Rede & Antwort stehen zu müssen, da die Fragen von der „Polizei“ gestellt…
WeiterlesenZulässiges Verhalten in der Allgemeinen Verkehrskontrolle
Grundsätzlich drohen bei der Benutzung eines Autotelefons oder Handys als Kfz-Führer die Anordnung eines Bußgeldes von € 60,00 und die Eintragung von 1 Punkt in das Fahreignungsregister. Der Begriff der Benutzung im Sinne von §…
WeiterlesenVerbotswidrige Nutzung des Handys während der Fahrt