Das AG München hatte einen äußerst besonderen Fall zu entscheiden – Az.: 953 OWi 435 Js 216208/18 Der Betroffene überschritt in einem Zeitraum von 68 Minuten 11x die zulässige Höchstgeschwindigkeit. um 0:19 Uhr Geschwindigkeitsüberschreitung um…
Kategorie:
Strafrecht
Der Mann auf dem „Blitzerfoto“ könnte jeder sein? Dann kann niemand bestraft werden! So zumindest der Ansicht nach das Oberlandesgericht Oldenburg in einem Beschluss vom 22.Juni 2018, Az.: 2 Ss (Owi) 176/18. Dem Betroffenen wurde…
Beschluss des Bundesgerichtshof vom 5.Dezember 2018 – 4 StR 505/18 Nach § 315b Abs.1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, dass er…
Beschluss des KG Berlin vom 13.Februar 2019 – Az.: 3 Ws (B) 50/19 – 162 Ss 20/19. Das Kammergericht bestätigt ein Urteil des AG Tiergarten, wonach der Betroffene wegen eines Verstoßes gegen § 23 Abs.1a…
In Anlehnung an meinen kürzlich veröffentlichen Beitrag, der sich mit der Entscheidung des OLG Celle auseinandersetzt, möchte ich nun auf den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 3.Januar 2019, Az.: 2 Rb 24 Ss 1269/18 hinweisen.…