Mit Beschluss vom 28.September 2020 – Az.: OLG 22 Ss 539/20 (B) hat das Oberlandesgericht Dresden ein Urteil des Amtsgericht Leipzig gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Missachtens des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage aufgehoben. Der Betroffene wurde…
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Strafrecht
Gerade in der dunklen Jahreszeit häufen sich die Zahlen bei Wildunfällen. Was muss beachtet werden, wenn es zum Unfall kam? Welche Gefahren drohen und was sollte unbedingt vermieden werden? Nach einem Wildunfall gilt es die…
Es gelten die Promillegrenzen, die für Autofahrer gelten! A: Alkoholgehalt im Blut bis 0,5 Promille für Fahranfänger: Es droht eine Regelgeldbuße in Höhe von € 250,00 und die Eintragung von einem Punkt im Fahreignungsregister des…
Gemäß § 36 StVZO ist für das Hauptprofil am ganzen Umfang eine Profiltiefe von mindestens 1,6mm vorgeschrieben. Als Hauptprofil gelten dabei die breiten Profilrillen im mittleren Bereich der Lauffläche, der etwa 3/4 der Laufflächenbreite einnimmt.…
Nach dem Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen – StrEG – ist derjenige, der durch den Vollzug der Untersuchungshaft oder einer anderen Strafverfolgungsmaßnahme einen Schaden erlitten hat, aus der Staatskasse zu entschädigen, soweit er freigesprochen…