Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe…
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Helge-Kristian Münkel
Der 1. September gilt auf der Nordhalbkugel als Herbstbeginn, weil immer der 1. Tag des Monats als meteorologischer Beginn einer Jahreszeit definiert ist, in dem der kalendarische Herbstanfang (der 22. oder 23. September eines Jahres)…
Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 23.April 2018 – 4 U 11/18. Im zu entscheidenden Fall parkte der Kläger aus einer Parklücke auf einem Parkplatz rückwärts aus. Es kam sodann auf der Fahrgasse des Parkplatzes zum…
Verletzt ein Unfallgeschädigter die Schadensminderungspflicht, wenn er seine bestehenden Ansprüche aus einem Unfallereignis konsequent gegen die gegnerische Kraftfahrthaftpflichtversicherung verfolgt, ohne zwischenzeitlich eine Schadenskompensation bei seiner eigenen Kasko-Versicherung zu erlangen? Nach Ansicht des LG Stralsund: NEIN!…
Bei einem Unfall ist in der Regel eines immer anzunehmen! Die gegnerische Kraftfahrthaftpflichtversicherung war nicht beim Unfall dabei! Daher ist es oftmals zu bemerken, dass auch bei einer übereinstimmenden Schilderung des Unfallhergangs beider Unfallbeteiligter die…