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Recht und Verkehr

Helge-Kristian Münkel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
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Archive:

Mai 2018

Bilden einer Rettungsgasse
30. Mai, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Bilden einer Rettungsgasse

Wie wird eine Rettungsgasse korrekt gebildet? Was muss ich dabei beachten? Welche Strafe droht bei Missachtung? Die rechtliche Grundlage ist in § 38 StVO enthalten: Hiernach ist folgender Wortlaut zu erkennen: Blaues Blinklicht zusammen mit…

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Dashcam-Video als Beweismittel zulässig
25. Mai, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Dashcam-Video als Beweismittel zulässig

Im Zivilrecht besteht nun Klarheit! Aufnahmen sog. Dash-Cams können bei Unfällen als Beweis vor Gericht herangezogen werden. So entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 15.Mai 2018, Az.: VI ZR 233/17. Wenn (!) demnach Aufnahmen bestehen,…

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Schadensersatz wegen Falschparken?
14. Mai, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Schadensersatz wegen Falschparken?

Klar, sofern das Fahrzeug falsch geparkt wird, geht man Gefahr, dass man ein „Knöllchen“ bekommt oder im schlimmsten Fall abgeschleppt wird. Ein Autofahrer sah sich darüber hinaus einer Schadensersatzforderung ausgesetzt, da er sein Fahrzeug so…

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Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
8. Mai, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Welche Feststellungen müssen vom Tatrichter getroffen werden, damit eine Geschwindigkeitsmessung, die durch Nachfahren während der Nachtzeit erfolgt ist, verwertbar ist? Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 18. Dezember 2017, Az.: 5 RBs 220/17 redaktionelle…

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Rücktritt vom Kaufvertrag wegen einer Beschaffenheitsvereinbarung
2. Mai, 2018 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Rücktritt vom Kaufvertrag wegen einer Beschaffenheitsvereinbarung

Der Käufer erwarb über das Internetportal www.ebay.de vier Alufelgen AMG 20 Zoll zu einem Kaufpreis in Höhe von € 1.699,00 zzgl. Versandkosten in Höhe von € 79,00. In dem Angebot des Verkäufers war folgender zum…

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