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Recht und Verkehr

Helge-Kristian Münkel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
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Archive:

Mai 2017

Einmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss
30. Mai, 2017 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Einmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 25.April 2017, Az.: 11 BV 17.33 die Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde aufgehoben, obgleich der Kläger durch eine einmalige Fahrt mit einem Kraftfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr unter…

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Überprüfung der Lenk- und Ruhezeiten
24. Mai, 2017 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Überprüfung der Lenk- und Ruhezeiten

Welche Daten des Fahrtenschreibers darf die Aufsichtsbehörde vom Betroffenen zur Herausgabe verlangen, wenn bspw. aktuelle Verstöße nachgewiesen wurden? Mit Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 08.März 2017, 3 K 621/16.MZ wurde eine Klage des Transportfahrers, der…

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Verstoß gegen die Umweltzone
16. Mai, 2017 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Verstoß gegen die Umweltzone

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 18. April, Az.: 4 Rb 24 Ss 163/17 das erstinstanzliche Urteil des AG Stuttgart aufgehoben und zur neuen Entscheidung zurückverwiesen. Im vorliegenden Fall hatte ein Unternehmer aus Baden-Württemberg…

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Verkehrsunfall mit tödlichen Folgen
9. Mai, 2017 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Verkehrsunfall mit tödlichen Folgen

Droht einem Täter, der bisher strafrechtlich nicht Erscheinung getreten ist, bei einem vom ihm verursachten Verkehrsunfall mit tödlichen Folgen für einen Unfallbeteiligten eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung? Nach Ansicht des OLG Hamm, Beschluss vom 23.März 2017,…

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1,0 ng/ml THC im Blut
3. Mai, 2017 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

1,0 ng/ml THC im Blut

oder besser gesagt: Was heißt das und was kann der Tatrichter daraus ableiten? Nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 14.Februar 2017, Az.: 4 StR 422/15, sehr viel! Ein Kraftfahrer ist nach vorausgegangenem bewussten Konsum von…

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