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Recht und Verkehr

Helge-Kristian Münkel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
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Archive:

Juli 2016

Entzug der Fahrerlaubnis bei Amphetaminkonsum
27. Juli, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Entzug der Fahrerlaubnis bei Amphetaminkonsum

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Beschluss vom 22.Juni 2016 die Entziehung der Fahrerlaubnis bestätigt, Az.: 1 L 405/16.NW. Im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle wurde ein Autofahrer kontrolliert und es wurde schließlich die Entnahme einer Blutprobe…

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Gesetz gegen Stalking
22. Juli, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Gesetz gegen Stalking

Im Wege eines Gesetzesentwurfes soll § 238 StGB zum Wohle der Opfer verbessert werden und somit der Schutz verstärkt werden. Der Begriff des „Stalking“ ist dem Strafgesetzbuchs wesensfremd. In § 238 StGB ist die Nachstellung…

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Aktuelle Diskussion – Autorennen und Strafe?
18. Juli, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

Aktuelle Diskussion – Autorennen und Strafe?

Nach aktuell geltendem Recht wird die Teilnahme an einem Fahrzeugrennen als Kraftfahrer mit folgenden Sanktionen belegt, welche sich bei Vorliegen einer Gefährdung bzw. eines Unfalls bei der Ordnungswidrigkeit gegebenenfalls erhöhen können und u.a. auch die…

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Handyverstoß
13. Juli, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Verkehrsrecht

Handyverstoß

Der Beschluss des OLG Stuttgart zeigt seine Wirkungen in der Praxis. Meinen Beitrag zu diesem Beschluss können Sie hier nochmals nachlesen. Das AG Heidelberg, Az.: 16 OWi 530 Js 9916/16 stellte nun ein Verfahren wegen…

WeiterlesenHandyverstoß

3. Juli, 2016 Veröffentlicht von: Helge-Kristian Münkel Abgelegt unter: Strafrecht

A.C.A.B. = Beleidigung?

Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.Mai 2016 in zwei Beschlüssen (Az.: 1 BvR 257/14; Az.: 1 BvR 2150/14) jeweils eine strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung aufgehoben.  Die Beleidigung ist in § 185 StGB normiert: Die Beleidigung wird…

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